AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Michael Krähan Bernhard Lukassen GbR

Grenzgasse 111/9/4, 2344 Maria Enzersdorf

Tel: +43 2236 46 393

im folgenden 'lightningLEDs' benannt

für Geschäfte mit Unternehmen

(dieser Webshop ist ausschließlich für B2B Kunden)

1. 1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

   Lieferungen und Leistungen von 'lightningLEDs' erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Regelungen werden nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Die AGB von 'lightningLEDs' gelten auch für zukünftige Bestellungen des Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden; dabei ist die im Zeitpunkt der zukünftigen Bestellung aktuelle Fassung der AGB maßgeblich. Der Kunde kann die jeweils gültige Fassung der AGB auf der Internet-Seite von 'lightningLEDs' einsehen, herunterladen und ausdrucken.

2. 2. Vertragsabschluß

   1. 2.1 Vertragspartner sind der Kunde und Michael Krähan Bernhard Lukassen GbR, Grenzgasse 111/9/4, 2344 Maria Enzersdorf. Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.
   2. 2.2 Die Angebote auf den Internetseiten von 'lightningLEDs' sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung von Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Die Bestellung kann durch Ausfüllen und Absenden des Online-Formulars im Internet erfolgen. Das Angebot des Kunden wird wirksam, sobald die Bestellung bei 'lightningLEDs' einlangt.
   3. 2.3 'lightningLEDs' kann ein Angebot binnen 7 Werktagen ab Zugang annehmen. Nach ungenütztem Verstreichen der Frist gilt ein Angebot als abgelehnt. Die Annahme erfolgt durch Zusendung einer Bestellbestätigung oder durch Zusendung der bestellten Ware. Für die Wahrung der Annahmefrist ist das Versanddatum maßgeblich. Bestellbestätigungen können auch per E-Mail verschickt werden.
   4. 2.4 Sollte die Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung von 'lightningLEDs' Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollten der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen ist 'lightningLEDs' berechtigt die Erklärung wegen Irrtums anzufechten. Evtl. erhaltene Zahlungen werden in diesem Falle unverzüglich erstattet.

3. 3. Beschaffenheit der Kaufsache

   Die dem Vertrag zugrundeliegende Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich ausschließlich aus den Herstellerangaben. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

4. 4. Preise, Verrechnung und Zahlungsbedingungen

   1. 4.1 Die Verrechnung erfolgt in Euro (EUR). Angeführte Preise verstehen sich exklusive Umsatzsteuer, bzw. sind entsprechend gekennzeichnet. Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert in Form einer Pauschale von € 7,90 in Rechnung gestellt. Ab einer Bestellsumme von € 100,00 erfolgt die Lieferung frei Haus.
   2. 4.2 Alle Preise gelten nur für den Versand innerhalb Österreichs. Maßgeblich sind immer die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Mit Aktualisierung der Internetseiten von 'lightningLEDs' werden alle bisherigen Preise und Angaben über Waren ungültig. Für Verpackung, Versand und Versicherung können gesonderte Kosten anfallen.
   3. 4.3 Die Zahlung erfolgt per Banküberweisung im vereinbarten Zahlungsziel, per Nachnahme oder Lastschrift. Bei Zahlung per Nachnahme wird eine Nachnahmegebühr berechnet.
   4. 4.4 Der auf der Rechnung ausgewiesene Zahlungsbetrag ist nach den angeführten Zahlungskonditionen in vollem Umfang an 'lightningLEDs' zu entrichten, unabhängig der Zahlungsweise. Abzüge von Transaktionsgebühren und ähnliches, die beispielsweise bei Begleichung durch internationale Banken entstehen, werden von 'lightningLEDs' nicht akzeptiert.
   5. 4.5 Rechungen werden als Elektronische Rechnung im PDF Format ohne Signatur per E-Mail Anhang zugestellt (Gemäß der geltenden Erleichterung für die elektronische Rechnungslegung ab 1. Jänner 2013). Es wird eine Ziel E-Mail Adresse für die Zustellung bekanntgegeben. Ausnahmen für die Postzustellung sind nach Vereinbarung möglich.

5. 5. Lieferbedingungen

   1. 5.1 Lieferungen erfolgen an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
   2. 5.2 Die Lieferung erfolgt mit dem von 'lightningLEDs' beauftragten Logistikpartner.
   3. 5.3 Die Lieferfrist ergibt sich aus dem elektronischen Katalog (Lieferbar, Bestellartikel, etc.). Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde.
   4. 5.4 Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt, daß 'lightningLEDs' selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß vom Händler ihrer Wahl beliefert wird. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt aus Gründen, die von 'lightningLEDs' nicht zu vertreten sind, nicht verfügbar sein, wird 'lightningLEDs' den Kunden unverzüglich informieren. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Tritt der Kunde nicht zurück, kann 'lightningLEDs' statt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt liefern oder ihrerseits vom Vertrag zurücktreten. Tritt der Kunde oder tritt 'lightningLEDs' vom Vertrag zurück, wird 'lightningLEDs' dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
   5. 5.5 Gerät 'lightningLEDs' aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug oder wird eine Lieferung aus solchen Gründen unmöglich, ohne daß 'lightningLEDs' Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorwerfbar ist, wird die Haftung von 'lightningLEDs' für Schäden ausgeschlossen. Weitere Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Der Kunde kann insbesondere unter Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
   6. 5.6 Bei Lieferverzögerungen, die 'lightningLEDs' nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc), wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde wird davon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als 4 Wochen nach Vertragsabschluß an, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

6. 6. Eigentumsvorbehalt

   1. 6.1 Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von 'lightningLEDs'.
   2. 6.2 Vor Eigentumsübertragung sind Verfügungen über die Ware (Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, Umgestaltung, etc) ohne ausdrückliche Einwilligung von 'lightningLEDs' nicht zulässig.

7. 7. Transportschäden; Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden

   1. 7.1 Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit 'lightningLEDs' Kontakt aufzunehmen.
   2. 7.2 Die von 'lightningLEDs' gelieferte Ware ist vom Empfänger unverzüglich auf Mängel zu untersuchen. Eventuelle Mängel müssen 'lightningLEDs' sofort gemeldet werden.
   3. 7.3 Verborgene Mängel müssen sofort nach Entdecken an 'lightningLEDs' gemeldet werden.
   4. 7.3 Die Erfüllung der Pflichten gem. 7.1., 7.2 und 7.3 hat auf Gewährleistungsansprüche des Kunden keinen Einfluss.

8. 8. Reklamationen, Gewährleistung und Retouren

   1. 8.1 Reklamationen müssen innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung schriftlich erfolgen. Fabrikations- und/oder Materialfehler sind schriftlich nachzuweisen.
   2. 8.2 Die Gewährleistungsfrist für die Ware beträgt maximal 24 Monate nach Auslieferung, Sie beginnt mit dem Abgang der Lieferung ab Werk. Ausgenommen davon sind Leuchtmittel, Fassungen, Vorschaltgeräte sowie elektronische Verschleißteile. Hier gelten die jeweiligen Gewährleistungsfristen des Vorlieferanten.
   3. 8.3 Bei wesentlichen oder unwesentlichen, aber behebbaren Mängeln der gelieferten Ware sind wir nach eigenem Ermessen berechtigt, Verbesserungen, Preisminderungen oder den Austausch der Ware vorzunehmen. Bei unbehebbaren Mängeln der gelieferten Ware sind wir nach eigener Wahl berechtigt, die Ware zu reparieren oder kostenlos auszutauschen. Alle im Zusammenhang der Mängelbehebung entstehenden Nebenkosten (z.B. Demontage, Neumontage, Frachtkosten, Fahrt- und Wegzeiten etc.) sind vom Käufer zu tragen.
   4. 8.4 Eine Mängelbehebung durch Dritte wird nur anerkannt, wenn diese mit unserer schriftlichen Zustimmung bestätigt wurde. Die Kosten dafür sind im Vorfeld zu klären. Eine Beanstandung der Ware gibt dem Käufer keinesfalls das Recht, die Zahlung der strittigen Lieferung hinauszuschieben.
   5. 8.5 Reklamationen müssen vom Kunden aufbewahrt werden und dürfen nicht an 'lightningLEDs' zurückgesendet werden. Die Abholung wird von 'lightningLEDs' organisiert.
   6. 8.6 Für Reklamationen und Retouren werden ausschließlich Austauschwaren angeboten. Für im Zuge einer Reklamation oder Retoure von 'lightningLEDs' erstellte Gutschriften besteht kein Auszahlungsanspruch.
   7. 8.7 Eine Rücksendung kann auf Vereinbarung erfolgen:
      
      1. a. Abholauftrag von einem Logistikpartner, welcher von ‘lightningLEDs’ beauftragt wurde
      2. b. Rücksendung durch den Kunden. Unfreie Pakete werden nicht angenommen
   8. 8.8 'lightningLEDs' nimmt keine Retouren an
      1. a. bei Waren, welche nach Kundenspezifikationen angefertigt wurde oder eindeutig auf die Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind,
      2. b. bei Sonderbestellungen welche auf Auftrag des Kunden eigens bestellt wurden,
      3. c. bei Waren, welche aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind,
      4. d. bei Waren, welche vom Kunden verändert (z.B. zugeschnitten) wurden,
      5. e. bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, wenn die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
      6. f. in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

9. 9. Garantie

   Die Garantie erfolgt nach den jeweiligen Bestimmungen des Herstellers.

10. 10. Haftung

    1. 10.1 'lightningLEDs' haftet für Sachschäden nur dann, wenn 'lightningLEDs' oder ihre Erfüllungsgehilfen diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.
    2. 10.2 Die Haftung für den Ersatz von Folgeschäden, Vermögensschäden, entgangenem Gewinn und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Käufer ist ausgeschlossen. Bei Nichteinhaltung allfälliger Bedingungen für Montage, Inbetriebnahme und Benutzung (wie z.B. in Betriebsanleitung enthalten) oder der behördlicher Zulassungsbedingung ist jede Haftung ausgeschlossen.
    3. 10.2 Es obliegt dem Kunden, für die Sicherung seiner Daten zu sorgen. 'lightningLEDs' haftet nicht für Datenverlust des Kunden, es sei denn, 'lightningLEDs' oder ihre Erfüllungsgehilfen haben den Datenverlust zumindest grob fahrlässig verursacht.

11. 11. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot

    1. 11.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen von 'lightningLEDs' aufzurechnen, es sei denn
       1. a. die Forderungen des Kunden wurden von 'lightningLEDs' anerkannt oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder
       2. b. die Forderungen des Kunden haben ihren Rechtsgrund im selben Rechtsgeschäft wie die Forderungen von 'lightningLEDs' oder
       3. c. 'lightningLEDs' ist zahlungsunfähig.
    2. 11.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen eigener Forderungen gegen 'lightningLEDs' zurückzuhalten, es sei denn
       1. a. 'lightningLEDs' erbringt ihre Leistungen aus demselben Geschäft nicht oder nicht ordnungsgmäß oder
       2. b. die Erbringung der Leistung von 'lightningLEDs' aus demselben Geschäft ist wegen der schlechten Vermögensverhältnisse von 'lightningLEDs' gefährdet.

12. 12. Datenschutz

    1. 12.1 Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Kundendaten werden zur Vertragserfüllung, Lieferung und Buchhaltung verarbeitet. 'lightningLEDs' behält sich weitere Datenverarbeitungsarten vor, soweit diese gesetzlich zulässig sind.
    2. 12.2 Kundendaten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages und der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und 'lightningLEDs' notwendig ist. Der Kunde kann gegen diese Datenanwendung wegen der Verletzung überwiegender schutzwürdiger Geheimhaltungsinteressen, die sich aus seiner besonderen Situation ergeben, bei 'lightningLEDs' Widerspruch erheben. Alle unsere Erfüllungsgehilfen sind uns zur Einhaltung des Datenschutzgesetzes verpflichtet.
    3. 12.3 Die Fakturendaten werden firmenintern gespeichert und es kann jederzeit auf Anfrage des Kunden unter der E-Mail Adresse Auskunft darüber gegeben werden.

13. 13. Zusatzbestimmungen für Softwareprodukte

    1. 13.1 Beim Kauf eines Softwareprodukts erwirbt der Kunde einen Datenträger (CD-ROM, DVD etc.) oder eine Möglichkeit zum Download, die zugehörige Dokumentation - sofern vorhanden - und eine Lizenz zur Nutzung dieses Softwareprodukts gemäß den Lizenzbestimmungen des jeweiligen Herstellers oder sonstigen Lizenzgebers.
    2. 13.2 Der Kunde anerkennt diese Lizenzbestimmungen mit der erstmaligen Nutzung des Softwareprodukts. Die Softwareprodukte bleiben geistiges Eigentum des Herstellers bzw. Lizenzgebers. Alle Rechte an den von 'lightningLEDs' im Shop oder den Internet-Seiten für Softwareprodukte verwendeten Warenbezeichnungen, Marken und Logos stehen den Herstellern bzw Lizenzgebern der angebotenen Softwareprodukte zu. Bei der Verwertung der gelieferten Software sind Schutzrechte zu beachten, die Dritten zustehen.
    3. 13.3 Es gelten ergänzend die Bestimmungen des jeweiligen Softwareherstellers oder Lizenzgebers über Ansprüche wegen Mängeln. Der Kunde muss zunächst außergerichtlich versuchen, die Erfüllung der Ansprüche durch den Softwarehersteller oder Lizenzgeber zu erreichen.
    4. 13.4 Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlusts mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

14. 14. Unwirksame Klauseln

    Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

15. 15. Gerichtsstand und geltendes Recht

    1. 15.1 Gerichtsstand: Handelsgericht Wr. Neustadt.
    2. 15.2 Diese AGB und die unter diesen AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem materiellem Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

16. 16. Erfüllungsort

    Erfüllungsort für alle Geschäfte ist der Firmenstandort.

Stand Aug. 2015